#schwarzrot
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Koalition ringt um Kompromiss zur Pflegereform
Die Zeit ist knapp: Morgen soll der Koalitionskompromiss zur Pflege stehen. Union und SPD versichern: Wir bekommen das hin. Doch die Zweifel der SPD am "Kürzungspaket" scheinen bei Weitem noch nicht ausgeräumt.
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#Pflege #Pflegereform #Koalition #SchwarzRot
#SchwarzRot: #Klimaschutz & #Verkehr
„Greenpeace verlangt eine beschleunigte Elektrifizierung der Mobilität, spürbare Verbesserungen bei der Deutschen Bahn und die Einführung eines generellen Tempolimits.“
Drei Erkenntnisse zu Schwarz-Rot zur Sommerpause
Nach einem schwierigen Jahr steckt Schwarz-Rot nun im Reformeifer. Der Druck, liefern zu müssen, ist hoch. Offen bleibt, ob Union und SPD verlorenes Vertrauen zurückgewinnen können. Drei Erkenntnisse zur Regierungskoalition. Von C. Emundts.
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#Bundesregierung #Merz #SchwarzRot #SPD
Habeck hat’s richtig gemacht und für einen Boom bei klimafreundliche #Wärmepumpen gesorgt. #SchwarzRot zeigt mit dem neuen #Heizungsgesetz, dass sie weder Ahnung von Klimaschutz noch von Wirtschaftspolitik haben. 👎
Schwarz-rote Spitzenpolitiker warnen vor unnötigen Sommerloch-Debatten
Der Bundestag ist für zwei Monate in der Sommerpause - in der Regel beginnt damit eine innenpolitisch nachrichtenarme Zeit. Die Koalitionsfraktionen hoffen, dass diese nicht mit öffentlichem Streit gefüllt wird.
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#SchwarzRot #Bundesregierung #Koalition
Krankschreibungen: Was die Koalition plant und was noch offen ist
Die geplante Verschärfung bei Krankschreibungen sorgt für Streit. Die Koalition will den Krankenstand senken. Bei Ärzten, Krankenkassen und auch in der SPD gibt es Zweifel am Nutzen der Pläne. Worum geht es? Von Dietrich Karl Mäurer.
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#Krankschreibung #Reformen #Gesundheit #SchwarzRot
#SchwarzRot#Klimaschutz wird oft als teuer dargestellt. Gleichzeitig führt die #Bundesregierung laut einer FÖS-Berechnung im Auftrag von Greenpeace 2026 zusätzliche umweltschädliche Subventionen und fossile Preisanreize von rund 11 Milliarden Euro ein. Ab 2027 sollen weitere rund 4 Milliarden Euro hinzukommen. Das fördert nicht den Klimaschutz, sondern verstärkt die #Klimakrise und ihre Folgekosten.
Koalitionsspitzen beraten über Reformen - Kanzler Merz optimistisch
Die schwarz-roten Regierungspartner wollen die Weichen für größere Reformen stellen. Die Verhandlungen dazu im Kanzleramt haben nun begonnen. Gelingt eine Verständigung? Vertreter von Union und SPD sind zuversichtlich.
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#Koalitionsausschuss #Reformen #SchwarzRot
Welche Themen beim Koalitionsausschuss auf dem Tisch liegen
Bringt der Koalitionsausschuss den Durchbruch bei den großen Themen wie Arbeit, Steuerreform und Pflege? Die Spitzen von Schwarz-Rot arbeiten an deiner Paketlösung. Dicke Brocken liegen auf dem Tisch. Worum geht es?
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#Koalitionsausschuss #SchwarzRot #Reformen #Steuer #Rente #Gesundheit #Pflege
ARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in Sonntagsfrage
Erstmals erhält die AfD im DeutschlandTrend mehr Zuspruch als alle anderen Parteien. Die Bewertung der aktuellen Regierung fällt ernüchternd aus - und die Zufriedenheit mit Kanzler Merz erreicht ein Rekordtief. Von C. Basl.
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#DeutschlandTrend #Sonntagsfrage #SchwarzRot
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